Planungsprozess

Sie haben noch Fragen? Vom Planungsprozess über die Variantenauswahl bis zu den Baumaßnahmen – hier haben wir die zentralen Fragestellungen zum Thema "Planungsprozess" zusammengefasst:
 

Wer entscheidet über die Vorzugsvariante?

Hessen Mobil hat insgesamt 17 Varianten untersucht, vier davon sind weiterhin in der engeren Wahl. Alle anderen Varianten/Alternativen entweder technisch nicht umsetzbar oder erfüllen nicht das Planungsziel, sie wurden daher verworfen.
Hessen Mobil hat, auch auf Grundlage einer Vielzahl von Abstimmungsterminen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), dem Straßenbaulastträger der B49, die Vorplanung sukzessive weitergeführt und vertieft, diese Abstimmung dauert noch an. Mitte Januar 2020 fand beispielweise ein weiterer Abstimmungstermin statt. Alle Beteiligten nehmen die Entscheidung für eine Vorzugsvariante, die in der folgenden Planungsphase detaillierter untersucht und ausgearbeitet wird, sehr ernst. Es gilt, die verschiedenen Varianten sorgfältig nach der verkehrlichen Wirkung, der Wirtschaftlichkeit, der städtebaulichen Wirkung sowie den Belangen für Mensch und Natur zu bewerten und abzuwägen. Eine wegweisende Entscheidung für die kommenden Jahrzehnte, die die insgesamt beste Lösung für alle bietet.

Gibt es ab 2021 einen Verantwortungswechsel hin zur Autobahn GmbH des Bundes?

Nein, Hessen Mobil ist auch über 2021 hinaus verantwortlich für Planungs- und Bauprojekte an allen Bundesstraßen in Hessen und somit auch für die Bundesstraße B49. 

Was sind die nächsten Schritte nach Auswahl einer Vorzugslösung?

Sobald mit der Festlegung einer Vorzugsvariante die Vorplanung abgeschlossen ist, wird Hessen Mobil die nächste Planungsphase einleiten: die Entwurfsplanung. In dieser Entwurfsplanung wird die weiter zu verfolgende Variante unter anderem lage- und höhenmäßig zum Vorentwurf ausgearbeitet. Alle relevanten technischen Details der Verkehrsanlage werden genauer dargestellt, die Bauwerksvorplanung und die Abbruchplanung erfolgt. Außerdem sind die umwelt- und naturschutzfachlichen Belange vertieft abzuarbeiten und die Einhaltung der umwelt- und naturschutzrechtlichen Vorgaben darzustellen. Hierzu werden u.a. der Landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) mit Artenschutzbeitrag erarbeitet, Untersuchungen zur Entwässerung und zum Immissionsschutz durchgeführt.
Am Ende dieser Planungsstufe liegen für das Gesamtprojekt Entwurfsunterlagen vor, mit der das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) als Straßenbaulastträger die grundsätzliche technische Machbarkeit und rechtliche Durchführbarkeit beurteilen sowie die haushaltsrechtliche Genehmigung erteilen kann (= Gesehenvermerk).

Wie läuft eine Planfeststellung ab?

Zunächst übersendet Hessen Mobil als planaufstellende Behörde den Feststellungsentwurf an das Regierungspräsidium Gießen als zuständige Anhörungsbehörde. Dabei teilt Hessen Mobil mit, welche Behörden und Stellen nach ihrer Auffassung zu beteiligen sind.
Auf Veranlassung der Anhörungsbehörde werden die Planunterlagen in den Gemeinden, auf die sich das Straßenbauvorhaben voraussichtlich auswirkt, einen Monat lang zur Einsichtnahme ausgelegt. Mit diesem Vorgang machen die Gemeinden das Bauvorhaben ortsüblich bekannt. Außerdem fordert die Anhörungsbehörde die beteiligten Behörden und Stellen (Träger öffentlicher Belange) zur Stellungnahme auf.
Einwendungen und Anregungen können innerhalb der Einwendungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Anhörungsbehörde oder bei der Gemeinde abgegeben werden. Die Anhörungsbehörde übersendet die im laufenden Anhörungsverfahren eingehenden Einwendungen, Anregungen und Stellungnahmen an Hessen Mobil zur Gegenäußerung.
Im Anschluss besteht die Möglichkeit eines Erörterungstermins, um rechtzeitig erhobene Einwendungen und Stellungnahmen mit den Beteiligten sowie mit den Betroffenen zu besprechen, diese über die vorgesehenen Maßnahmen näher zu unterrichten und nach Möglichkeit eine Einigung zu erzielen.
Die Anhörungsbehörde dokumentiert dies und übermittelt sämtliche Unterlagen an die zuständige Planfeststellungsbehörde mit Sitz im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW). Über die im Anhörungsverfahren nicht ausgeräumten Einwendungen wird von der Planfeststellungsbehörde durch die Feststellung des Plans entschieden (Planfeststellungsbeschluss).

Wie werden die Bürgerinnen und Bürger über Entwicklungen rund um das Projekt informiert?

Auf der Projektwebseite von Hessen Mobil finden Interessierte alle relevanten Informationen zum Projekt und werden aktuell über die Zwischenstände der Planungen auf dem Laufenden gehalten.
Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, auf mehreren, öffentlichen Informationsveranstaltungen mit Planerinnen und Planern sowie Expertinnen und Experten in den Austausch zu treten.