Planungsprozess

Die Planungen zum Ersatz der Hochstraße und der Taubensteinbrücke im Zuge der B 49 in Wetzlar lassen sich in vier Planungsstufen einteilen (siehe Prozessgrafik). Derzeit befindet sich der Prozess in der Endphase der Vorplanung und damit in der ersten Planungsstufe.

Die Grafik stellt den Ablauf des Planungsprozesses zur B 49 dar und beschreibt die einzelnen Phasen.
Ablauf und Stufen des Planungsprozesses zur B 49

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Ziel der Vorplanung ist es, eine Vorzugsvariante für das Projekt zu ermitteln. Dafür wurden von Hessen Mobil 17 verschiedene Varianten untersucht, vier davonsind weiterhin in der engeren Wahl. Alle anderen Varianten sind entweder technisch nicht umsetzbar oder erfüllen nicht das Planungsziel; sie wurden daher verworfen. Denn das Ziel der Planungen zum Ersatz der Hochstraße und der Taubensteinbrücke ist es, die B 49 in Wetzlar auch für die Zukunft als leistungsfähige Bundesstraße zu erhalten. Und hierbei die insgesamt beste Lösung in der verkehrlichen und städtebaulichen Wirkung, der Wirtschaftlichkeit sowie den Belangen für Mensch und Natur zu finden. In verschiedenen Abstimmungsterminen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurde die Vorplanung sukzessive weitergeführt und vertieft. Im Juni 2021 hat das Land Hessen dem BMVI die fertiggestellte Voruntersuchung übergeben. Darin wird dem BMVI vorgeschlagen, die Variante „B 49n, Dalheim-Umfahrung im Tunnel mit Neubau Stadtzubringer“ als Vorzugsvariante in den nächsten Planungsphasen weiter zu verfolgen und auszuarbeiten. Das BMVI wird nun prüfen, ob der vorgeschlagenen Vorzugsvariante des Landes aus Sicht des Bundes als Bauherr zugestimmt werden kann. Es gilt, die verschiedenen Varianten sorgfältig nach der verkehrlichen Wirkung, der Wirtschaftlichkeit, der städtebaulichen Wirkung sowie den Belangen für Mensch und Natur zu bewerten und abzuwägen. Diese Weichenstellung für die kommenden Jahrzehnte soll die insgesamt beste Lösung für alle bieten.

Sobald mit der Festlegung einer Vorzugsvariante die Vorplanung abgeschlossen ist, wird Hessen Mobil die nächste Planungsphase einleiten: die Entwurfsplanung. In dieser Phase wird die weiter zu verfolgende Variante zum Vorentwurf ausgearbeitet. Alle relevanten technischen Details der Straßenanlagen werden genauer dargestellt, die Bauwerksvorplanung und die Abbruchplanung erfolgen. Außerdem muss die Einhaltung der umwelt- und naturschutzfachlichen Vorgaben dargestellt werden. Hierzu werden unter anderem der Landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) mit Artenschutzbeitrag erarbeitet, Untersuchungen zur Entwässerung und zum Immissionsschutz durchgeführt. Am Ende dieser Planungsstufe liegen für das Gesamtprojekt Entwurfsunterlagen vor, mit denen das BMVI die grundsätzliche technische Machbarkeit und rechtliche Durchführbarkeit beurteilen kann mit dem Ziel, die Planung zu genehmigen.

Im Zuge der Genehmigungsplanung wird in der dritten Planungsstufe der Vorentwurf weiterentwickelt und ein Feststellungsentwurf ausgearbeitet. In diesem werden u.a. Art und Umfang der verschiedenen Betroffenheiten durch das Projekt im Detail erhoben und dargestellt. Im anschließenden Planfeststellungsverfahren übersendet Hessen Mobil den Feststellungsentwurf an das Regierungspräsidium Gießen als zuständige Anhörungsbehörde. Auf deren Veranlassung werden die Planunterlagen in den Kommunen, auf die sich das Straßenbauvorhaben voraussichtlich auswirkt, zur Einsichtnahme ausgelegt. Außerdem fordert die Anhörungsbehörde die beteiligten Behörden und anderen Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme auf. Im Anschluss an die Einwendungsfrist können Einwendungen und Stellungnahmen in einem Erörterungstermin besprochen und nach Möglichkeit eine Einigung erzielt werden. Die Anhörungsbehörde übermittelt daraufhin sämtliche Unterlagen an die zuständige Planfeststellungsbehörde im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW). Über die im Anhörungsverfahren nicht ausgeräumten Einwendungen entscheidet die Planfeststellungsbehörde durch die Feststellung des Plans.

Während des Planfeststellungsverfahrens werden durch Hessen Mobil weitere Planungsdetails, die nicht planfeststellungsrelevant sind, erarbeitet – wie beispielsweise die vertiefte Entwurfsplanung aller Bauwerke.

Sobald der Planfeststellungsbeschluss unanfechtbar (= rechtskräftig) ist, kann mit der Ausführungsplanung die letzte Planungsstufe beginnen. Die Ausführungsplanung und weitere Planungen wie Bauwerksplanungen stellen die Grundlage für die öffentliche Ausschreibung und damit den Baubeginn des Großprojektes dar.

Video von der virtuellen Infomesse

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Klick auf das Bild führt zum Video - Katharina Zörb, Fachbereichsleiterin im Planungsdezernat, erläutert den Planungsprozess