Planungsprozess

Die Planungen zum Ersatz des Brückenzuges im Zuge der B 49 in Wetzlar lassen sich in vier Planungsstufen einteilen (siehe Prozessgrafik).Die erste Planungsphase „Vorplanung mit Voruntersuchung“ wurde im November 2021 mit Festlegung auf eine Vorzugsvariante abgeschlossen.

Die Grafik stellt den Ablauf des Planungsprozesses zur B 49 dar und beschreibt die einzelnen Phasen.
Ablauf und Stufen des Planungsprozesses zur B 49

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Ziel der Vorplanung ist es, eine Vorzugsvariante für das Projekt zu ermitteln.Dafür werden grundsätzlich mindestens drei verschiedene Varianten untersucht, die das Planungsziel erfüllen müssen und deren technische Machbarkeit nachgewiesen werden kann. Es gilt, die insgesamt beste und verkehrssicherste Lösung in der verkehrlichen und städtebaulichen Wirkung, der Wirtschaftlichkeit sowie den Belangen für Mensch und Natur zu finden. Die Vorplanung wird sukzessive weiterentwickelt und nach entsprechenden Abstimmungen mit dem Bauherrn, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), weitergeführt und vertieft. Ist die Vorplanung und damit ein begründeter Vorschlag für die weiter zu verfolgende Variante fertiggestellt, werden alle erarbeiteten Dokumente von der Auftragsverwaltung, dem Land Hessen, an das BMVI übergeben. Nach erfolgter Prüfung der Unterlagen teilt der Bauherr der Auftragsverwaltung mit, welche Variante der weiteren Bearbeitung zugrunde gelegt werden soll.

Nachdem die Vorplanung abgeschlossen ist, wird die nächste Planungsphase eingeleitet: die Entwurfsplanung. In dieser Phase wird die weiter zu verfolgende Variante zum Vorentwurf ausgearbeitet. Alle relevanten technischen Details der Straßenanlagen werden genauer dargestellt;Bauwerksvorplanungen und Abbruchplanungen erfolgen. Außerdem muss die Einhaltung der umwelt- und naturschutzfachlichen Vorgaben dargestellt werden. Hierzu werden unter anderem der Landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) mit Artenschutzbeitrag erarbeitetund Untersuchungen zur Entwässerungsowie zum Immissionsschutz durchgeführt. Am Ende dieser Planungsstufe liegen für das Gesamtprojekt Entwurfsunterlagen vor, mit denen das BMVI die grundsätzliche technische Machbarkeit und rechtliche Durchführbarkeit beurteilen kann; mit dem Ziel, die Planung zu genehmigen.

Im Zuge der Genehmigungsplanung wird in der dritten Planungsstufe der Vorentwurf weiterentwickelt und ein Feststellungsentwurf ausgearbeitet. In diesem werden u.a. Art und Umfang der verschiedenen Betroffenheiten durch das Projekt im Detail erhoben und dargestellt. Im anschließenden Planfeststellungsverfahren übersendet Hessen Mobil den Feststellungsentwurf an das Regierungspräsidium Gießen als zuständige Anhörungsbehörde. Auf deren Veranlassung werden die Planunterlagen in den Kommunen, auf die sich das Straßenbauvorhaben voraussichtlich auswirkt, zur Einsichtnahme ausgelegt. Außerdem fordert die Anhörungsbehörde die beteiligten Behörden und anderen Träger öffentlicher Belange zur Stellungnahme auf. Im Anschluss an die Einwendungsfrist können Einwendungen und Stellungnahmen in einem Erörterungstermin besprochen und nach Möglichkeit eine Einigung erzielt werden. Die Anhörungsbehörde übermittelt daraufhin sämtliche Unterlagen an die zuständige Planfeststellungsbehörde im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (HMWEVW). Über die im Anhörungsverfahren nicht ausgeräumten Einwendungen entscheidet die Planfeststellungsbehörde durch die Feststellung des Plans.

Während des Planfeststellungsverfahrens werden durch Hessen Mobil weitere Planungsdetails, die nicht planfeststellungsrelevant sind, erarbeitet – wie beispielsweise die vertiefte Entwurfsplanung aller Bauwerke.

Sobald der Planfeststellungsbeschluss unanfechtbar (= rechtskräftig) ist, kann mit der Ausführungsplanung die letzte Planungsstufe beginnen. Die Ausführungsplanung und weitere Planungen wie Bauwerksplanungen stellen die Grundlage für die öffentliche Ausschreibung und damit den Baubeginn des Großprojektes dar.

Video von der virtuellen Infomesse

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Klick auf das Bild führt zum Video - Katharina Zörb, Fachbereichsleiterin im Planungsdezernat, erläutert den Planungsprozess